Wachstum des Güterumschlags, verschärfter Wettbewerb, steigende Anforderungen an Umweltschutz und Sicherheit: Deutsche Häfen stehen vor neuen Herausforderungen. Um diese auch weiterhin zu bewältigen, hat das Bundeskabinett das Nationale Hafenkonzept 2015 beschlossen.

Bund und Länder in der Pflicht
Damit setzt die Bundesregierung eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode um: “Um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Häfen zu stärken, entwickeln wir das Nationale Hafenkonzept weiter und beseitigen Engpässe bei der land- und seeseitigen Anbindung deutscher See- und Binnenhäfen mit internationaler Bedeutung.”, begründet Verkehtsminister Dobrindt die Investitionen des Bundes.
Das Ergebnis ist ein neuer strategischer Leitfaden für die Hafenpolitik der nächsten zehn Jahre. Dieser gibt allen Beteiligten eine verlässliche Grundlage für politisches und wirtschaftliches Handeln. Mit den insgesamt 155 Einzelmaßnahmen, die Bund, Länder, Wirtschaft und Sozialpartner gleichermaßen in die Pflicht nehmen, identifiziert das Hafenkonzept künftige Herausforderungen für Deutschlands See- und Binnenhäfen und benennt die Maßnahmen zu deren Bewältigung. Wesentliche Ziele des Konzepts: Hafenbezogene Infrastruktur soll bedarfsgerecht ausgebaut und die Vernetzung der Häfen verbessert werden. Außerdem wird eine aktivere Gestaltung der europäische und internationalen Hafenpolitik angestrebt, während der Umweltschutz weiterhin gestärkt wird. Nicht zuletzt spielen auch eine qualifizierte Ausbildung und gute Arbeitsplätze eine wesentliche Rolle.

Wichtiges Signal
Die vorgelegten Maßnahmen sollen den Hafenstandort Deutschland nachhaltig stärken. Auch Niedersachsens Hafen- und Wirtschaftsminister Olaf Lies betont die Bedeutung des Konzepts: “Vom Nationalen Hafenkonzept geht ein wichtiges Signal aus. Es unterstreicht die Bedeutung der Häfen und schärft das Bewusstsein für notwendige Investitionen. Das sich abzeichnende Güterverkehrswachstum wird nur mit einer leistungsfähigen Hafeninfrastruktur zu bewältigen sein.”

Oberstes Entscheidungsgremium zur Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts 2015 ist eine Steuerungsgruppe unter Leitung des zuständigen Staatssekretärs im Verkehrsministerium. Mitglieder der Steuerungsgruppe sind jeweils ein Staatssekretär oder Vertreter der Binnenländer, der Nordseeanrainer- und der Ostseeanrainerländer. Darüber hinaus sind die Präsidenten der wichtigsten Hafen-, Logistik- und Wirtschaftsverbände in der Steuerungsgruppe vertreten.